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Der Wirtschaftsverband economiesuisse hat gegen ein Referendum gegen die Energiestrategie 2050 gestimmt. Gemäss der „Handelszeitung“ wolle der Verband auch keine anderen Organisationen bei der Sammlung von Unterschriften für ein Referendum unterstützen. „Der politische Kompromiss bei der Energiestrategie 2050 ist soweit ausgereizt. Die Vorlage kommt nun weniger wirtschaftsfeindlich daher“, wird Geschäftsleitungsmitglied Kurt Lanz im Artikel zitiert.
Der Wirtschaftsverband wolle sich laut der „Handelszeitung“ nun auf andere Fragen konzentrieren. So bündele der Verband seine Kräfte im Kampf gegen die Atomausstiegsinitiative der Grünen, über welches das Volk noch in diesem Jahr abstimmen soll. Die Initiative verlangt die Begrenzung der Laufzeiten von Atomkraftwerken auf maximal 45 Jahre. „Wir erachten die Atomausstiegsinitiative als grössere Bedrohung – sowohl finanziell wie für die Versorgungssicherheit unseres Landes – als die Energiestrategie 2050“ so Lanz. Das Budget für die Gegenkampagne stehe bereits.
Vom Volksentscheid zur Atomausstiegsinitiative hänge auch teilweise das Schicksal der Energiestrategie 2050 ab, heisst es im Artikel. Der Entwurf des Energiegesetzes sehe vor, dass dieses nur dann in Kraft tritt, sobald die Volksinitiative zurückgezogen oder abgelehnt worden ist. ssp