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Avenir Suisse fordert Änderungen beim Wasserzins
8. März 2018
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Zürich - Über die Jahre seien die Wasserzinsen zu einem Instrument der Regionalpolitik verkommen, meint Avenir Suisse. Die Denkfabrik spricht sich für ihre Abschaffung oder zumindest ihre Anpassung an die mit der Wasserkraft erzielbaren Erträge aus.
Stromunternehmen zahlen den Gebirgskantonen jährlich über eine halbe Milliarde Franken für die Nutzung der Wasserkraft, informieren Patrick Dümmler und Lukas Rühli im Blogbeitrag auf Avenir Suisse. Dabei wird zur Berechnung der Wasserzinsen die installierte Bruttoleistung der Wasserkraftwerke und nicht etwa der mit der Wasserkraft erwirtschaftet Ertrag herangezogen.
Den Autoren zufolge sind im Laufe der Jahrzehnte gestiegene Wasserzinsen „zunehmend zu einem Instrument der Regionalpolitik verkommen“. In einem Policy Brief stellt die Denkfabrik daher Varianten für eine ihrer Ansicht nach notwendige Reform der Wasserzinsen vor.
Als deren „radikalste und marktfreundlichste Variante“, wird in der Mitteilung die vollständige Abschaffung des Wasserzinses genannt. „Gemäss föderalistischer Logik“ hätten die Gebirgskantone jedoch „ein Anrecht auf Entgelt für die Nutzung ihrer natürlichen Ressource“. Das sollte jedoch auf jeden Fall in Abhängigkeit von der mit der Nutzung „erzielbaren Rente“ ermittelt werden.
Bei einer wie auch immer gearteten Weiterführung des Wasserzinses sollten dessen Erträge den Gebirgskantonen beim Ressourcenausgleich verrechnet werden, meinen die Autoren. Ihrer Ansicht nach dürfen regionalpolitische Ziele ausschliesslich „über den Lastenausgleich verfolgt werden“. hs