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Energiestrategie könnte im Mai vors Volk
11. Januar 2017
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Bern - Der Bundesrat hat die Abstimmung des Stimmvolks über das Energiegesetz auf den 21. Mai 2017 festgelegt. Sie wird durchgeführt, falls das gegen die Vorlage ergriffene Referendum zustande kommt.
Das Energiegesetz (ENG) wurden vom Schweizer Gesetzgeber am 30. September 2016 verabschiedet. Mit ihm soll die gesetzliche Grundlage für die Energiestrategie 2050 geschaffen werden. Dagegen hatte die SVP bereits im Oktober vergangenen Jahres das Referendum ergriffen. Unterstützt wird sie dabei etwa vom Branchenverband Swissmem und einzelnen regionalen Wirtschaftsverbänden wie der Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell.
Wie der Bundesrat nun mitteilt, wurde das Datum für eine etwaige Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage auf den 21. Mai 2017 festgelegt. Sie findet nur dann statt, wenn das dagegen ergriffene Referendum tatsächlich zustande kommt. Die Frist für die Sammlung der dazu nötigen 50.000 Unterschriften läuft noch bis zum 19. Januar. hs