Andreas Koch
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Erneuerbare Energie-Systeme Thurgau

Energievorlage stärkt die Schweiz

21. März 2017
Bern - Bundesrat und Parlament empfehlen dem Stimmvolk bei der Abstimmung am 21. Mai die Annahme des Energiegesetzes. Es schaffe Arbeitsplätze im Inland und reduziere die Abhängigkeit vom Ausland.

Bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung zum revidierten Energiegesetz haben Parlament und Bundesrat für dessen Annahme plädiert. Das Gesetz schaffe Investitionen und Arbeitsplätze im Inland und reduziere die Abhängigkeit vom Ausland, heisst es in der entsprechenden Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Darüber hinaus stelle es die Befristung der Förderung neuer Energien sicher und harmonisiere sie mit dem Markt. Auch der schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie werde damit eingeleitet. Die Energievorlage stärke die Schweiz, wird Bundespräsidentin Doris Leuthard in der Mitteilung zitiert. 

Im Einzelnen regelt das am 21. Mai zur Abstimmung stehende Energiegesetz unter anderem den Umgang mit den neuen Energien. Hier soll die Einspeisevergütung zwar weitergeführt, jedoch periodisch gesenkt werden. So wird sichergestellt, dass die Fördermassnahmen auslaufen, sobald die Annäherung der Erneuerbaren an den Markt umgesetzt ist. 

Im Energiespar- und Effizienzbereich liegt ein Fokus des Gesetzes auf der Weiterführung des bislang auf 2019 terminierten Gebäudeprogramms. Im Verkehr und bei den Elektrogeräten soll der Energieverbrauch durch „kontinuierlich verschärfte technische Vorschriften“ gesenkt werden. 

Für den geplanten schrittweisen Ausstieg auf der Kernenergie haben die Katastrophe von Fukushima und die damit verbundenen Anforderungen an die Sicherheit die ausschlaggebende Rolle gespielt. Auch seien heute „neue Kernkraftwerke in Europa unter marktwirtschaftlichen Bedingungen“ kaum mehr realisierbar. hs

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