Kantone wollen Axpo zukunftsfähig machen

Die Axpo Holding AG basiert noch heute auf dem Gründungsvertrag der Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK) von 1914. Dieser sieht unter anderem vor, dass Aktionäre bei einem allfälligen Ausstieg aus dem Unternehmen ihre Anteile an andere beteiligte Kantone oder Kantonswerke verkaufen müssen. Dieser Gründungsvertrag soll nun durch einen „zeitgemässen Aktionärsbindungsvertrag“ ersetzt werden, wie die Aktionäre in einer gemeinsamen Medienmitteilung schreiben. Sie begründen dies unter anderem mit der veränderten Marktrealität. „Aufgrund der veränderten Verantwortlichkeiten und Marktbedingungen entspricht ein grosser Teil der Bestimmungen des Gründungsvertrags nicht mehr der Realität auf dem Strommarkt und ist deshalb nicht mehr umsetzbar.“ Im neuen Vertrag sollten die Ziele für die Zukunft der Axpo festgelegt werden. „Oberstes Ziel der Eigentümer ist es dabei, den langfristigen Unternehmenserfolg der Axpo sicherzustellen.“ Der neue Vertrag soll unter anderem die Beteiligung weiterer Aktionäre ermöglichen, wie der Zürcher Regierungsrat in einer eigenen Erklärung schreibt.

In diesem Zusammenhang wollen die Aktionäre auch bis zur Generalversammlung 2018 den Verwaltungsrat verkleinern. Zudem sollen ihm künftig keine Mitglieder der kantonalen Regierungen oder der Verwaltungsräte der Kantonswerke angehören.

Die Axpo Holding AG gehört den Kantonen Aargau, beiden Appenzell, Glarus, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau, Zug und Zürich sowie den kantonalen Stromversorgern AEW Energie AG, EKS, EKT, EKZ und SAK. In den Kantonen Zürich und Schaffhausen wird über einen möglichen Ausstieg aus der Axpo diskutiert. In seiner Mitteilung von Mittwoch hält der Zürcher Regierungsrat fest, dass er weiter an der Axpo-Beteiligung festhalten will. Er erwarte aber im mehrjährigen Schnitt eine „marktübliche Dividende“. Der Glarner Regierungsrat hat sich bereits im November für ein Festhalten an der Beteiligung ausgesprochen. Die niedrigen Grosshandelspreise für Strom machen der Axpo zu schaffen; sie hat anders als die Kantonswerke keine durch das Versorgungsmonopol an sie gebundenen Kunden. stk