Andreas Koch
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Leuthard fordert in Bonn Verbindlichkeit

16. November 2017
Bonn - Bundespräsidentin Doris Leuthard plädierte an der Klimakonferenz in Bonn für die Einigung auf robuste Regeln. In der entscheidenden letzten Phase der Verhandlungen werden auch Forderungen nach einer Klimaschäden-Steuer laut.

Am Mittwoch wurde das sogenannte High-Level-Segment der Verhandlungen im Rahmen der Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP 23) in Bonn eröffnet. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sind vor Ort – so auch die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard. Laut Medienmitteilung hat sie sich dort für die Entwicklung robuster Regeln ausgesprochen. Sie sagte: „Wir brauchen weltweite Verbindlichkeit und Transparenz.“ Zugleich betonte sie, die Schweiz habe sich verpflichtet, ihre Emissionen bis 2030 um 50 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken. Dabei könne schon heute die Schweiz als Vorbild dienen, denn man habe erfolgreich Wirtschaftswachstum und CO2-Emissionen voneinander entkoppelt.

Für Aufmerksamkeit sorgte unter anderem Deutschland: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel teilte mit, dass Deutschland ab 2020 seine Gelder, die in Entwicklungsländern für Klimabelange eingesetzt werden, verdoppeln werde.

Doch diese Unterstützung reicht nicht aus, heisst es von einer Koalition von mehr als 50 Organisationen und prominenter Einzelpersonen, die die sogenannte „Climate Damages Declaration“ initiiert haben. Sie fordern eine Klimaschädensteuer. Getragen werden soll sie von Unternehmen aus dem Bereich der fossilen Brennstoffe. Vertreter von stark vom Klimawandel betroffenen Staaten wie Bangladesch betonten, sie investierten Steuergelder in hunderte Klimaprojekte, ohne die Probleme verursacht zu haben. Die entsprechenden Industrien müssten dazu verpflichtet werden, in einen Fonds zur Bekämpfung von Klimaproblemen einzuzahlen. yvh

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