Leuthard will Kapitalkosten für Stromkonzerne senken

Energieministerin Doris Leuthard wird die vom Bundesrat beschlossene Senkung der Wasserzinsen nicht vors Parlament bringen. „Die beiden Räte würden nicht einmal darauf eintreten“, wird Leuthard zur Begründung in einem Bericht der „SontagsZeitung“ zitiert. Stattdessen werden in der Regierung nun neue Wege zur Entlastung der betroffenen Kraftwerke, allen voran der beiden Grosskonzerne Alpiq und Axpo, gesucht. 

Dem Bericht zufolge setzt die Energieministerin und Bundespräsidentin dabei unter anderem auf eine Umschuldung der Stromkonzerne. „Es hat sich gezeigt, dass die Stromproduktion gemessen an den Betriebskosten kompetitiv wäre“, erklärt Leuthard. „Was drückt, sind die Kapitalkosten.“ Bund und Kantone könnten Gelder zu wesentlich günstigeren Konditionen aufnehmen als die Energieunternehmen, erläutert die Energieministerin. Alpiq und Axpo mussten im vergangenen Jahr 87 beziehungsweise 159 Millionen Franken an Zinsen aufbringen. 

Allerdings profitieren auch die Kantone von den bei den Kantonalbanken aufgenommenen Krediten der Energieunternehmen. Zudem würde ihre Verschuldungsgrenze im Zuge der Umschuldungsmassnahmen steigen. Deswegen stehen die Kantone der Idee eher ablehnend gegenüber. 

Alpiq spricht sich demgegenüber weiterhin für die Senkung der Wasserzinsen aus. „Die Wasserkraft ist eine der günstigsten Energieformen, aber im teilliberalisierten Markt ein Verlustgeschäft“, wird Alpiq-Sprecher Richard Rogers im Bericht zitiert. Bis zur vollständigen Liberalisierung des Strommarktes sei eine Wasserzinsflexibilisierung daher ein entlastend wirkender Hebel. hs