Andreas Koch
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Regierungsrat genehmigt Windpark Grenchenberg

7. Juli 2017
Solothurn - Der Solothurner Regierungsrat gibt grünes Licht für den Windpark auf dem Grenchenberg sowie das zugehörige Rodungsgesuch. Vor Baubeginn muss aber noch ein Entscheid des Bundesgerichts über eine Beschwerde abgewartet werden.

Einer Mitteilung der Staatskanzlei im Kanton Solothurn zufolge waren gegen die Nutzungspläne für die Einrichtung eines Windparks auf dem Grenchenberg diverse Einsprachen eingereicht worden. Der Gemeinderat war auf einige nicht eingetreten und hatte andere gegen bereits Ende 2015 abgewiesen. Gleichzeitig hatte er jedoch die zulässige Höhe der Anlagen von 180 auf 160 Meter reduziert.

Von fünf fristgerecht beim Regierungsrat eingereichten Beschwerden gegen diese Einspracheentscheide wurde einer wieder zurückgezogen. Zwei weitere wurden wegen nicht oder verspätet geleistetem Kostenvorschuss nicht behandelt. Eine weitere Beschwerde von 153 Anwohnern der Gemeinden Grenchen und Bettlachs, auf die der Regierungsrat nicht eingetreten war, ist derzeit beim Bundesgericht anhängig. 

Auf seiner Sitzung vom Dienstag lehnte der Regierungsrat nun auch die letzte anhängige Beschwerde des Solothurnischen Vogelschutzverbands ab. Allerdings ordnete er weiterreichende Schutz- und Ersatzmassnahmen beim Schutz von Vögeln und Fledermäusen an als von der Bauherrschaft geplant waren.

Bevor mit dem Bau begonnen werden kann, müssen der Entscheid des Bundesgerichts sowie ein eventueller Einspruch gegen den Beschwerdeentscheid vom Dienstag am kantonalen Verwaltungsgericht abgewartet werden. Auch sind noch nicht alle erforderlichen Baubewilligungen eingeholt. hs

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