Avenir Suisse fordert flexible Wasserzinsen

„Der Streit um die Höhe der Wasserzinsen verschleiert das wahre Problem“, schreiben Lukas Rühli und Patrik Dümmler im Blogbeitrag auf Avenir Suisse. „Energie- und Regionalpolitik müssen getrennt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wasserkraft im europäischen Strommarkt zu erhalten.“ 

Bereits am 7. März hatten die beiden Autoren in einem Beitrag zum Policy Brief von Avenir Suisse zum Thema Wasserzinsen beklagt, dass diese „zunehmend zu einem Instrument der Realpolitik verkommen“ seien. Im neuen Beitrag werden dieser Vorwurf und die Vorschläge der Denkfabrik zur zukünftigen Ausgestaltung der Wasserzinsen wieder aufgegriffen. 

Dabei steht die Flexibilisierung der Wasserzinsen im Mittelpunkt. Statt der Orientierung an der Kapazität des Kraftwerks sollten diese am potenziellen Gewinn des Unternehmens ausgerichtet werden. „Diese Methode ist immun gegenüber zu hoch angesetzten Produktionskosten oder exzessiven Erlösminderungen, mit denen ein Kraftwerk versuchen könnte, den Wasserzins zu drücken“, argumentieren die Autoren im neuen Blogbeitrag. „Zudem muss damit der Stromkonzern den Standorten keine kraftwerksspezifischen Erträge und Kostenstrukturen offenlegen.“

Für die Entflechtung von Energie- und Regionalpolitik schlagen Rühli und Dümmler zudem die Berücksichtigung der Wasserzinserträge im Ressourcenausgleich der Kantone vor. Die den Bergkantonen entstehenden Verluste könnten „ziemlich präzis über einen Ausbau des geografisch-topografischen Lastenausgleichs kompensiert werden“. Im Hinblick auf die anstehende Öffnung des Schweizer Strommarktes sollte zudem auch den Bergkantonen die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wasserkraftwerke ein Anliegen sein. hs